Nutzungsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Artikel 1 – Definitionen
In diesen Geschäftsbedingungen gelten folgende Begriffe:

  • Widerrufsfrist: Die Frist, innerhalb derer der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;

  • Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen, beruflichen oder selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden können, und mit dem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag abschließt;

  • Tag: Kalendertag;

  • Langzeitgeschäft: Ein Fernabsatzvertrag über eine Serie von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Lieferung und/oder Kaufpflicht sich über einen längeren Zeitraum erstreckt;

  • Dauerhaftes Medium: Jedes Gerät, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, persönlich an sie gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine zukünftige Konsultation und unveränderte Wiedergabe möglich ist;

  • Widerrufsrecht: Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;

  • Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen auf Distanz gegenüber Verbrauchern anbietet;

  • Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei ausschließlich ein oder mehrere Fernkommunikationsmittel bis hin zum Vertragsschluss verwendet werden;

  • Fernkommunikationsmittel: Ein Mittel, das zur Vertragsschließung genutzt werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind;

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: Diese vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Identität des Unternehmers

  • Firmenname: SB ECOM

  • Handelsregister-Nummer: 82163650

  • Geschäftsbezeichnung: SB ECOM

  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL003650290B05

  • Kundendienst-E-Mail: info@solenza.de

  • Geschäftsadresse: Zandweg 2, Egmond aan den Hoef, 1934BJ, Niederlande

Artikel 3 – Anwendbarkeit
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zwischen Unternehmer und Verbraucher abgeschlossenen Fernabsatzvertrag und Auftrag.

Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags werden dem Verbraucher die Texte dieser AGB zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, dass die AGB beim Unternehmer eingesehen werden können und kostenlos auf Verlangen zugesendet werden.

Bei elektronischem Vertragsabschluss können die AGB elektronisch bereitgestellt werden, sodass der Verbraucher sie auf einem dauerhaften Medium speichern kann. Falls dies nicht möglich ist, wird angegeben, wo die AGB online abrufbar sind und wie sie auf Wunsch kostenfrei zugesandt werden.

Sofern neben diesen AGB spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die vorstehenden Regelungen entsprechend Anwendung. Im Konfliktfall gilt stets die für den Verbraucher günstigste Bestimmung.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Unregulierte Situationen sind im Sinne dieser AGB zu bewerten. Unklarheiten bei Auslegung sind ebenfalls nach dem Sinn dieser AGB zu interpretieren.

Artikel 4 – Das Angebot
Ein befristetes oder an Bedingungen geknüpftes Angebot wird ausdrücklich gekennzeichnet.

Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer behält sich Änderungen und Anpassungen vor.

Das Angebot enthält eine vollständige, zutreffende Beschreibung der Produkte/Dienstleistungen, die es dem Verbraucher ermöglicht, eine sachgerechte Bewertung vorzunehmen. Bilder stellen die Produkte/Dienstleistungen wahrheitsgetreu dar. Offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.

Alle Angaben im Angebot sind unverbindlich und begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung.

Farbdarstellungen können von der tatsächlichen Produktfarbe abweichen.

Jedes Angebot enthält ausreichende Informationen über die Rechte und Pflichten des Verbrauchers bei Annahme, insbesondere zu:

  • Preis (ohne Zoll und Einfuhrumsatzsteuer; diese trägt der Kunde, die Zusteller erheben bei EU-Importen die Steuern und Abfertigungsgebühren);

  • Versandkosten;

  • Vertragsschluss und erforderliche Schritte;

  • Vorhandensein oder Ausschluss des Widerrufsrechts;

  • Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsmodalitäten;

  • Annahmefrist oder Preisgarantiezeitraum;

  • Kommunikationskosten, falls abweichend;

  • Archivierung und Zugriffsmöglichkeiten auf den Vertrag;

  • Überprüfung und Korrektur von Daten vor Vertragsschluss;

  • Weitere mögliche Vertragssprachen;

  • Verhaltenskodizes und deren Abruf;

  • Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen;

  • Optional: verfügbare Größen, Farben, Materialien.

Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt zustande, sofern der Verbraucher das Angebot annimmt und die Bedingungen erfüllt.

Bei elektronischer Annahme bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang. Bis zur Bestätigung kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.

Der Unternehmer trifft technische und organisatorische Maßnahmen für sicheren Datentransfer und sicheren Webauftritt. Bei elektronischer Zahlung werden Sicherheitsvorkehrungen getroffen.

Der Unternehmer kann im gesetzlichen Rahmen die Zahlungsfähigkeit des Verbrauchers prüfen und besondere Bedingungen auferlegen oder den Auftrag ablehnen.

Folgende Informationen erhält der Verbraucher mit dem Produkt oder Dienstleistung:

  • Adresse der Niederlassung für Beschwerden;

  • Bedingungen und Ausübung des Widerrufsrechts oder dessen Ausschluss;

  • Informationen zu Kundendienst und Garantien;

  • Angaben gemäß Artikel 4 Abs. 3, soweit nicht zuvor bereitgestellt;

  • Kündigungsbedingungen bei Verträgen über mehr als ein Jahr oder unbefristet.

Bei Langzeitgeschäften gilt das nur für die erste Lieferung.

Vertragsschluss ist vorbehaltlich ausreichender Verfügbarkeit.

Artikel 6 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann den Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware durch den Verbraucher oder einen vom Verbraucher benannten Dritten.

Während der Widerrufsfrist ist die Ware sorgfältig zu behandeln; Auspacken und Testen nur soweit nötig zur Prüfung des Produkts.

Für Widerruf muss der Unternehmer innerhalb von 14 Tagen schriftlich oder per E-Mail benachrichtigt werden; Rückgabe erfolgt ebenfalls innerhalb von 14 Tagen. Die Beweislast für rechtzeitige Rücksendung trägt der Verbraucher.

Unterbleibt die Benachrichtigung oder Rücksendung, wird der Kaufvertrag wirksam.

Artikel 7 – Kosten bei Widerruf
Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher.

Bereits gezahlte Beträge werden binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rücksendung oder Rücksendenachweis erstattet.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für:

  • Produkte nach Kundenspezifikation;

  • eindeutig persönliche Waren;

  • Waren, die nicht zurückgegeben werden können wegen ihrer Beschaffenheit;

  • schnell verderbliche oder veralternde Waren;

  • Preise, die von Finanzmarktänderungen abhängen;

  • Zeitungen und Zeitschriften;

  • versiegelte Audio-/Videoaufnahmen oder Software bei geöffneter Versiegelung;

  • Hygieneprodukte bei geöffneter Verpackung.

Für Dienstleistungen gilt Ausschluss bei:

  • Unterkunft, Beförderung, Verpflegung, Freizeit an festem Termin;

  • Lieferung mit Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist;

  • Wetten und Lotterien.

Artikel 9 – Preis
Preise sind während der Angebotsdauer unverändert, außer durch Mehrwertsteueränderungen.

Preisschwankungen bei Finanzmarkt-bezogenen Produkten sind möglich und werden angegeben.

Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nur gesetzlich erlaubt. Danach nur mit vereinbarter Klausel und Widerrufsrecht für Verbraucher.

Lieferungen außerhalb der EU sind ohne Mehrwertsteuer. Zusteller erheben Einfuhrumsatzsteuer und Gebühren vom Empfänger.

Preise können Druckfehler enthalten; keine Haftung dafür. Unternehmer ist nicht verpflichtet, zu fehlerhaftem Preis zu liefern.

Artikel 10 – Konformität und Garantie
Der Unternehmer garantiert, dass Produkte und Dienstleistungen dem Vertrag, der Beschreibung, angemessener Nutzbarkeit und gesetzlichen Vorgaben entsprechen.

Garantie beeinträchtigt nicht gesetzliche Verbraucherrechte.

Mängel sind binnen 14 Tagen schriftlich zu melden; Rückgaben unbenutzt und originalverpackt.

Garantie entspricht Herstellergarantie. Unternehmer haftet nicht für individuelle Tauglichkeit oder Gebrauchsempfehlungen.

Garantie entfällt bei:

  • Eigenreparaturen/-änderungen;

  • unsachgemäßem Gebrauch;

  • durch gesetzliche Materialvorschriften bedingten Mängeln.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer sorgt für sorgfältige Ausführung der Aufträge.

Lieferadresse ist die vom Verbraucher angegebene Adresse.

Bestellungen werden unverzüglich, spätestens aber binnen 30 Tagen ausgeführt. Bei Verzögerung informiert der Unternehmer den Verbraucher und dieser kann kostenlos kündigen.

Im Falle einer Kündigung erfolgt Rückerstattung binnen 14 Tagen.

Bei Unmöglichkeit der Lieferung kann ein Ersatz angeboten werden. Widerrufsrecht bleibt bestehen, Rücksendekosten trägt Unternehmer.

Gefahr und Verlust gehen erst mit Lieferung auf Verbraucher oder beauftragten Dritten über.

Artikel 12 – Langzeitverträge: Dauer, Kündigung und Verlängerung

  • Verbraucher kann unbefristete Langzeitverträge jederzeit mit max. 1 Monat Kündigungsfrist kündigen.

  • Befristete Verträge mit max. 1 Monat Kündigungsfrist zum Vertragsende kündbar.

  • Verbraucher kann jederzeit und in gleicher Weise wie Vertragsschluss kündigen.

  • Befristete Verträge verlängern sich nicht automatisch, Ausnahmen bei Presseabos mit bis zu 3 Monaten Laufzeit und 1 Monat Kündigungsfrist.

  • Unbefristete Verlängerungen sind zulässig, wenn Verbraucher jederzeit mit 1 Monat (bzw. 3 Monaten bei seltener Lieferung) kündigen kann

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